Eigentlich sollte sich der Handelskonflikt, der mittlerweile schon fast eineinhalb Jahren zwischen den USA und China andauert, im Dezember durch einen sogenannten „Phase-1-Deal“, einer schrittweisen Abschaffung der Strafzölle, entspannen. Sollte ein solcher Deal nicht zustande kommen, sind für den 15. Dezember weitere US-Strafzölle auf chinesische Waren geplant. Seit der letzten Woche ist eine Beruhigung des Konflikts wieder ungewiss.
Doch wieder Handelsstreit?
Für diese neue Ungewissheit gibt es mehrere Gründe. Zum Beispiel zwei Gesetze, welche die USA erlassen haben, um die Menschenrechte in Hongkong zu gewährleisten. Eines von ihnen ermöglicht Sanktionen gegen China aufgrund von Menschenrechtsverletzungen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sprach daraufhin von „bösartigen Intentionen“. Außerdem berichtet das Handelsblatt, dass US-Präsident Trump keine Probleme damit hätte, ein Handelsabkommen erst nach der Präsidentschaftswahl 2020 abzuschließen.
Frankreich plant Digital-Steuer
Der Handelsstreit ist längst keine Sache mehr, die nur die USA und China betrifft. Die von Frankreich geplante Gafa-Steuer, eine Digitalsteuer nach den Anfangsbuchstaben der Tech-Giganten Google, Amazon, Facebook und Apple, stieß in Amerika auf harte Kritik. Die Steuer soll den Umsatz der Internetriesen mit drei Prozent besteuern und würde laut dem US-Handelsbeauftragtem Robert Lighthizer die amerikanischen Unternehmen diskriminieren. Als Gegenmaßname drohen die USA mit Strafzöllen von bis zu 100 Prozent, die typisch französische Produkte wie Käse, Champagner, Kosmetik, Handtaschen und Porzellan treffen würden. Das Volumen dieser Zölle läge bei rund 2,4 Milliarden Dollar.
Zölle gegen Brasilien & Argentinien
Durch einen gestrigen Tweet von Donald Trump scheint es nun auch zu einem Interessenskonflikt zwischen den USA auf der einen und Brasilien und Argentinien auf der anderen Seite gekommen sein. Trump hat vor, Zölle auf Stahl und Aluminium einzuführen. Er begründet dies, dass durch Währungsabwertungen der südamerikanischen Länder zu unfairen Wettbewerbsbedingungen führen.
Brazil and Argentina have been presiding over a massive devaluation of their currencies. which is not good for our farmers. Therefore, effective immediately, I will restore the Tariffs on all Steel & Aluminum that is shipped into the U.S. from those countries. The Federal….
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 2. Dezember 2019
An der Börse
Der Dax rutschte am Montag unter die Marke von 13.000 Zählern und notierte einen Schlusswert von 12,964,7 Punkten. Das entspricht einem Minus von 2,1 Prozent. Auch der Dow Jones gab nach und fiel um 0,6 Prozent unter die Marke von 28.000 Punkten.
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